Die Arbeitshilfe des Difu gibt Empfehlungen und Tipps zur Schaffung von Wohnraum in der Stadt
Der Wohnraummangel stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe muss es jedoch nicht nur um die Schaffung neuer Baugebiete gehen. Auch innerhalb der Städte bestehen zahlreiche Möglichkeiten, den dringend erforderlichen Wohnungsbau zu forcieren. So gibt es viele Baulücken, Brachflächen oder Baugrundstücke, die derzeit nur als Parkplätze oder auf sonstige Weise nicht effektiv genutzt werden. Diese Potenziale müssen gehoben werden. Städte und Gemeinden sind gefordert, zunächst mit Kooperations- und Unterstützungsangeboten, notfalls aber auch unter Einsatz eines Baugebots dem Wohnungsmangel entgegenzuwirken. Das Aussprechen eines Baugebots ermöglicht den Gemeinden, Eigentümerinnen und Eigentümer durch Bescheid zu verpflichten, innerhalb einer Frist ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bebauen oder ein vorhandenes Gebäude an bestimmte Kriterien anzupassen.
Quelle: Sybille Wenke-Thiem
Bislang haben Kommunen Baugebote nur selten angewandt. In einer Arbeitshilfe, welche das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) für das BBSR erstellt hat, wird aufgezeigt, in welchen Fällen und auf welche Weise das Baugebot einen Beitrag zur Schaffung von Wohnraum leisten kann. „Viele Städte scheuen den vermeintlich hohen Verwaltungsaufwand bei der Aktivierung ungenutzter Baulücken für den Wohnungsbau. Bei der Entwicklung der Arbeitshilfe ging es uns daher darum, Wege für ein effizientes und zugleich rechtssicheres Vorgehen aufzuzeigen“, so Prof. Arno Bunzel, stellvertretender Direktor und Bereichsleiter Stadtentwicklung, Recht und Soziales am Difu.
Quelle: Wolf-Christian Strauss
Häufig reicht es bereits aus, die Option Baugebot im Umgang mit Eigentümerinnen und Eigentümern von Grundstücken zu kommunizieren. Erfolgreich sind laut Arbeitshilfe Strategien, die über den Einzelfall hinaus vorhandene Potenziale identifizieren, Schwerpunkte setzen und diese Potenziale durch ein gestuftes – informelle und formelle Handlungsoptionen nutzendes – Vorgehen systematisch erschließen. Die Publikation zeigt darüber hinaus, was zur rechtssicheren Anwendung des Baugebots erforderlich ist.
Bunzel, A.; Hanke, S.; Krusenotto, M.; Michalski, D. (2023) Baugebote für den Wohnungsbau – von der kooperativen Aktivierung bis zur Anordnung. Arbeitshilfe für die kommunale Praxis. Deutsches Institut für Urbanistik – Difu, Berlin. https://repository.difu.de/handle/difu/583724