Bauen und Raumplanung sind überwiegend Ländersache in Deutschland. Mehr Kooperation zwischen den Ländern ist ein viel geäußerter Wunsch, gerade in Sachen nachhaltiges Bauen. Bernhard Hauke hat mit dem Brandenburger Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann, und dem Berliner Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, gesprochen.
Die auf Bundesebene geplanten 400.000 Wohnungen – Neubau oder besser im Bestand – scheinen angesichts von Preissteigerungen und Materialmangel in weite Ferne gerückt. Wie ist die Situation in Berlin und Brandenburg?
Andreas Geisel: Wir alle kämpfen mit den Auswirkungen der Pandemie und den Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Die Materialpreise steigen, es gibt Lieferengpässe, fehlendes Personal auf dem Bau und steigende Zinsen. Das alles macht es nicht einfacher, die ambitionierten Wohnungsbauziele, die sich Berlin gesteckt hat – 200.000 neue Wohnungen in den nächsten zehn Jahren – zu erreichen. Aber selbstverständlich halten wir an diesen Zielen fest. Die Frage nach bezahlbaren Wohnungen ist die zentrale soziale Frage, der wir uns stellen und auf die wir Antworten geben müssen. Mit dem jüngst beschlossenen Bündnis für Neubau und bezahlbares Wohnen sind wir auf einem guten Weg.
Guido Beermann: Grundsätzlich ist mit dem enormen Preisanstieg für Bauleistungen, aber auch mit den aktuellen Lieferengpässen ein Risiko für die Neubauziele des Bundes und der Länder verbunden. Dieser Trend hat sich bereits im letzten Jahr abgezeichnet. Im Land Brandenburg haben wir dem mit flexiblen Instrumenten erfolgreich entgegengewirkt. Mit der Wohnraumförderung im Jahr 2021 konnten wir z. B. an die guten Ergebnisse der Vorjahre anknüpfen. Wir werden die Entwicklung der Baupreise weiter beobachten. Die Herausforderungen, die sich daraus ergeben, werden wir gemeinsam mit allen betroffenen Akteuren angehen. Dank des seit Jahren bewährten Bündnisses für Wohnen in Brandenburg sind wir hierfür gut aufgestellt.
In Brandenburg fehlt Wohnraum insbesondere um Berlin herum, während in anderen Landesteilen vor Kurzem noch rückgebaut wurde. Ist hier ein Ausgleich möglich?
GB: Wir haben in Brandenburg tatsächlich eine große Spannweite zwischen wachsenden und schrumpfenden Regionen. Das wirkt sich auf den Wohnungsmarkt aus. Deshalb nutzen wir bei der Wohnpolitik einen großen Instrumentenkasten und passen ihn regelmäßig an die Marktentwicklungen an: Um bedarfsgerechten Wohnraum zu bezahlbaren Preisen zu schaffen, investieren wir weiter in unsere erfolgreiche Wohnbauoffensive. Mit der Wohnraumförderung und einem Gesamtvolumen von 165 Mio. Euro konnten wir 2021 mehr als 1300 Wohneinheiten in ganz Brandenburg fördern. Wir planen außerdem, mit zusätzlichen Mitteln des Bundes für klimaeffizientes Bauen eine neue Fördermöglichkeit zu schaffen. Darüber hinaus werden wir in diesem Jahr wichtige Meilensteine bei der Mietspiegelreform und der Digitalisierung der Verwaltung setzen. Außerdem unterstützen wir die Kommunen dabei, Planungsrecht zu schaffen und neues Bauland auszuweisen.
Wie weit ist die umweltfreundliche Anbindung über Radschnellverbindungen?
GB: Wir wollen in Brandenburg zusammen mit allen Baulastträgern ein Radnetz Brandenburg entwickeln. Diese Maßnahmen diskutieren wir gerade im Rahmen der Neukonzeption unserer Radverkehrsstrategie. Dieses zukünftige Netz soll natürlich nicht an der Grenze zu Berlin abrupt enden. Deshalb werden wir uns mit der Hauptstadt abstimmen. Es geht uns darum, wichtige Lücken im Radnetz zu schließen, aber auch neue Verbindungen zu schaffen. In Korridoren mit besonders hohen Potenzialen wollen wir mit Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten das Gesamtangebot ergänzen. Diese sehr breiten und teilweise auch von Kraftfahrstraßen unabhängigen Radstrecken bieten eine komfortable Möglichkeit, um sich zwischen wichtigen Alltagszielen, z. B. zur Arbeit, zu bewegen. Das ist übrigens eine für Brandenburg völlig neue Straßenkategorie und deshalb eine umfassende Aufgabe. Dafür legen wir gerade die Grundlagen. Wir haben dazu ein Gutachten erstellen lassen, das insgesamt 16 Korridore mit den notwendigen Nachfragepotenzialen identifiziert hat. In einem Lenkungskreis mit dem Land Berlin werden wir gemeinsam erörtern, wie und auf welchen Strecken wir diese Potenziale am besten bedienen können.
Zurück zum Bauen im Bestand. Die Stimmen werden immer lauter, satt Neubau und zusätzlicher Flächenversiegelung vermehrt im und mit dem Bestand zu bauen, um graue Energie zu erhalten, weniger neues CO2 aufzuwenden.
AG: Das denken wir natürlich mit. Wir müssen den Bedarf nach neuen, bezahlbaren Wohnungen mit den Erfordernissen, die der Klimawandel mit sich bringt, in Einklang bringen. Das bedeutet Bauen im Bestand – Aufstockung von Häusern, flächenschonender Städtebau, geringe Versiegelung sind die Stichworte dafür. Wenn wir weniger Flächen verbrauchen wollen, müssen wir natürlich auch über neue Dichten nachdenken. Die Zukunft des Wohnungsbaus in Berlin wird sicher nicht in neuen Einfamilienhausgebieten liegen. Eine weitere Komponente der Ressourcenschonung liegt im seriellen Bauen. Mit Vorfertigungen und Typenbauten können wir die Bauprozesse beschleunigen und so auch klimagerechter bauen.
Bestandsbauten wiederzubeleben
ist in vielen Fällen eine gute Idee
GB: Bestandsbauten wiederzubeleben ist in vielen Fällen eine gute Idee. Die Vorteile liegen auf der Hand: Zum einen trägt eine Sanierung von Gebäuden zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft bei. Denn wenn wir Bausubstanz erhalten, vermeiden wir schlichtweg Abfall und sparen wertvolle Energie. Außerdem ist es aus baukultureller Sicht sinnvoll, die Gebäude zu erhalten, die unsere Städte und Dörfer prägen und identitätsstiftend wirken. Gerade in Brandenburg haben wir ein reiches bauhistorisches Erbe, das wir erhalten möchten. Mit dem Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren haben wir z. B. ein zentrales Förderinstrument, mit dem wir den Erhalt, die Sanierung und Nachnutzung von Denkmalen und Bausubstanz mit historischer Bedeutung unterstützen. Zwischen 2021 und 2025 setzen wir hier rd. 26 Mio. Euro an Bundes- und Landesmitteln ein.
A4F und andere fordern dafür eine neue Umbauordnung in Ergänzung zur Bauordnung. Das ist Ländersache. Eine inhaltlich gleiche Umbauordnung in allen 16 Ländern würde die vor uns liegende Umgestaltung des Bauens enorm erleichtern.
GB: Schon im letzten Jahr hat die Bauministerkonferenz den Beschluss gefasst, aus Gründen des Klima- und Ressourcenschutzes neue Prioritäten beim Bauen zu setzen. Vor diesem Hintergrund haben die Länder darum gebeten, den Fortschreibungsbedarf der Musterbauordnung zugunsten des Bauens im Bestand zu untersuchen und hierüber zu berichten. Eine einheitliche Umbauordnung einzuführen, ist ein komplexes Thema. Es wirft viele rechtliche Fragen auf, bspw. zum Eigentum, und auch die Frage, inwiefern eine neue Regelung dem Grundsatz der Entbürokratisierung widersprechen würde.
AG: A4F geht es darum, Abriss zu vermeiden und durch die Weiternutzung gespeicherter grauer Energie die klimapolitischen Ziele zu erreichen. Das ist nachvollziehbar und richtig. Ob man die Frage, wann ein Abriss gerechtfertigt ist, in der Bauordnung festlegen kann, ist allerdings umstritten. Erleichterungen beim Umbau sind aber durchaus sinnvoll für das Bauen im Bestand, z. B. der Wegfall der Aufzugpflicht bei Dachausbauten und Aufstockungen.
Recycling oder Wiederverwendung scheitert bisher oft weniger an den technischen Möglichkeiten, sondern an den rechtlichen Randbedingungen für gebrauchte Baustoffe und Bauteile wie z. B. Produktgarantien.
GB: Bauprodukte dürfen in der Tat nur verwendet werden, wenn sie die gesetzlichen Anforderungen erfüllen und gebrauchstauglich sind. Und hier spielen, wie Sie richtig festgestellt haben, auch die Garantiezeiten eine Rolle. Die rechtlichen Grundlagen hierfür sind die CE-Kennzeichnung, die sich aus der EU-Bauproduktenverordnung ergibt, und letztlich auch die nationale bauaufsichtliche Zulassung. Hier haben die Länder begrenzte Einflussmöglichkeiten. Wir stehen aber mit der EU und dem Bund in engem Austausch, um diese Punkte und über weitere Möglichkeiten, noch nachhaltiger zu bauen, zu diskutieren.
AG: In unserem Bündnis für Neubau und bezahlbares Wohnen haben wir verabredet, dass alle am Bau beteiligten Stellen besondere Sorgfalt bei der Ausführungsplanung mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit und die Ökobilanz legen. Es geht darum, sich für robuste und langlebige Baukonstruktionen, für kreislaufgerechtes, recyclingfähiges Planen und Bauen einzusetzen und klimagerechte und nachwachsende Baustoffe zu verwenden. Das Land Berlin will sich auf Bundesebene dafür einsetzen, die Mantelverordnung dahingehend zu ändern, dass aufgearbeitete Abbruchmaterialen als Ersatzbaustoffe verwendet werden dürfen.
Muss nicht auch die Städtebauförderung immer mehr Klima- und insbesondere Grünmaßnahmen einschließen?
AG: In der dicht bebauten Stadt müssen wir unsere Quartiere an den Klimawandel anpassen, damit sie für die Bewohnerinnen und Bewohner lebenswert bleiben. Deswegen spielen Klimaschutz und Klimaanpassung eine wichtige Rolle bei städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen, die durch das Programm Nachhaltige Erneuerung gefördert werden. Das sind Querschnittaufgaben bei der Umsetzung der Projekte. Dazu gehören z. B. Kita-Neubauten mit hohem ökologischem Standard, energetische Sanierungsmaßnahmen von Bildungs-, Betreuungs- und Kultureinrichtungen, der Einsatz nachhaltiger Materialien bei Neu- und Umbauten. Auch Renaturierungsmaßnahmen von Naturräumen mit besonderem Erholungswert für die Stadtbevölkerung, Regenwassermanagement im Bereich von Gebäuden und Freiflächen, die Verbesserung von Geh- und Radwegen und klimaangepasste Freiraumgestaltung. Sie sehen: Die Liste der Projekte und Maßnahmen ist lang.
Der Klimawandel
ist ja nicht erst seit gestern ein Thema
GB: Der Klimawandel ist ja nicht erst seit gestern ein Thema, auch nicht in der Städtebauförderung. Von 2017 bis 2019 wurden bspw. im Bund-Länder-Programm Zukunft Stadtgrün Maßnahmen zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur finanziell unterstützt. 2020 wurde die Städtebauförderung umstrukturiert. Seitdem sind Einzelmaßnahmen des Klimaschutzes oder Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel eine Fördervoraussetzung. Es gibt also keine städtebauliche Gesamtmaßnahme mehr, die den Klimaschutz nicht mitdenken muss. Ein Beispiel ist die Gesamtmaßnahme Pankeaue in Bernau. Sie wird mit dem neuen Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung unterstützt. Mit den Fördermitteln wird u. a. die Grünfläche Panke-Park aufgewertet und der Panke-Grünzug von Berlin nach Bernau vor Ort renaturiert.
Was soll mit der neuen Broschüre Planen und Bauen mit Holz in Brandenburg erreicht werden?
GB: Mit Blick auf die Eigenschaften von Holz als CO2-armer Werkstoff liegen hier große Potenziale für nachhaltiges Bauen und damit für den Klimaschutz. Mit der Neuregelung der Brandenburgischen Bauordnung haben wir einen wichtigen Schritt getan, um innovatives Bauen mit Holz zu erleichtern. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die Muster-Holzbaurichtlinie. Sie erleichtert das Bauen mit Holz bis zur Hochhausgrenze. Unsere neue Broschüre Planen und Bauen mit Holz in Brandenburg zeigt, wie man das in die Praxis umsetzen und die Chancen für Umwelt und Klima nutzen kann. Wir wollen damit eine breite Öffentlichkeit erreichen und Verständnis für den Holzbau schaffen. Die Broschüre gibt darüber hinaus einen Überblick über die Waldstruktur, die Holz- und Forstwirtschaft sowie die Holzvorräte in Brandenburg und geht auf naturwissenschaftliche, wirtschaftliche sowie technische Aspekte des Holzbaus ein.
Gilt das auch für Berlin?
AG: Wo es geht und wirtschaftlich abbildbar ist, unterstützen wir das Bauen mit Holz. Die rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es. Auf dem ehemaligen Flughafen Tegel errichten wir das Kurt-Schumacher-Quartier in Holzbauweise. Das Holz kommt im Übrigen aus den Beständen der Berliner Forsten. Das gibt den Bauherren – vornehmlich landeseigene Wohnungsbaugesellschaften – finanzielle Planungssicherheit, weil sie keine Preissprünge zu befürchten haben, wie wir sie zuletzt erlebt haben. Ein anderes Beispiel gibt es am Hermannplatz in Neukölln. Dort soll das bestehende Warenhaus entkernt, erhalten und in Holzbauweise aufgestockt werden. Die Einsatzmöglichkeiten von Holz sind breit und wir sollten sie nutzen.
Wofür steht das Klimabündnis Stadtentwicklung Brandenburg?
GB: Brandenburg hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis spätestens zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden. Dafür müssen wir auch unsere Städte und Gemeinden mit ins Boot holen. Gemeinsam mit dem BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. und dem Verband kommunaler Unternehmen e. V. wollen wir das Thema Klimaschutz und Wärmewende in den Kommunen vorantreiben. Deshalb haben wir Anfang des Jahres das Klimabündnis Stadtentwicklung Brandenburg geschlossen. Wir werden gemeinsam Modellvorhaben ins Leben rufen und möglichst viele Städte des Landes aktivieren. Kürzlich fand in Luckenwalde der Auftakt für unsere Klimareise durch Brandenburg statt. Wir haben uns dort angesehen, wie die Wärmewende umgesetzt wird. Und ich muss sagen, dass ich sehr beeindruckt war. Die Stadt hat schon seit 2013 ein Klimaschutz- und Energiekonzept. Damit ist sie ein Vorreiter. Kürzlich war ich in Feldheim, einem Ortsteil von Treuenbrietzen, im ersten energieautarken Dorf Deutschlands. Der kleine Ort ist beispielgebend, was die Unabhängigkeit von externen Energieanbietern angeht. Hier ist viel Wissen gebündelt, das wir gerne mitgenommen haben. Ich bin auf die nächsten Termine der Klimareise schon sehr gespannt. Im April hat außerdem unsere neue Beratungsstelle klimagerechte Kommune ihre Arbeit aufgenommen. Sie unterstützt die Städte und Gemeinden v. a. wenn es darum geht, Quartiers- oder Klimaschutzkonzepte zu erstellen. Außerdem werden wir im September den Landeswettbewerb Vision CO2-neutrales Quartier ausloben. Damit zeichnen wir innovative und vorbildliche Vorhaben für klimagerechtes integriertes Planen und Bauen aus.
Die Alhambra Brandenburgs ist ein Konzept für eine Autobahnraststätte mit Gastronomie und Tagungsstätte in Lehmbauweise in Kombination mit einer belebten Lärmschutzwand, die sich momentan in der Planfeststellung befindet. Wie ist das Potenzial für klimaneutrale und regional verwurzelte Baukultur, hier der traditionelle Wellerlehmbau?
GB: Das Bauen mit einheimischem Lehm ist ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit und zum Klimaschutz. Dieser umweltfreundliche Baustoff besteht aus einfacher Erde mit einem Anteil an Tonmineralen und ist fast überall verfügbar. Lehm kann zudem zu 100 % recycelt und wiederverwertet werden. Außerdem wird er nur getrocknet und hat damit einen geringen Primärenergiebedarf. Die CO2-Bilanz von Lehm ist also sehr gut. Auch aus baukultureller Sicht ist der Lehmbau interessant. Er knüpft an Bautraditionen an und fördert damit die regionale Identität, das Heimatgefühl und die Unverwechselbarkeit der gebauten Umwelt. Inzwischen beschäftigt sich die Wissenschaft intensiv mit den genauen Materialeigenschaften, z. B. der Tragfähigkeit. Und es gibt ja auch schon Praxisbeispiele. Lehm liegt also im Trend und ich kann mir gut vorstellen, dass er in Zukunft einen festen Platz unter den ökologischen Baustoffen findet.
Und in der großen Stadt?
AG: Ich möchte auf unser Schulbauprogramm hinweisen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen errichtet im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive über 30 Ergänzungsbauten in Holzmodulbauweise. Das sind Typenbauten, dreigeschossig und für die flexible Nutzung als Grundschule, Sekundarschule oder Gymnasium konzipiert. Sie bieten jeweils 416 Schulplätze und verfügen über 16 allgemeine Unterrichtsräume und acht Teilungsräume. Holz ist das prägende Gestaltungsmerkmal. Die Modulbauten werden separat an die öffentliche Versorgung angeschlossen und können je nach örtlichen Möglichkeiten mit Fernwärme oder Erdwärmepumpe beheizt werden. Sie haben ein Gründach und sind für die Nutzung einer Photovoltaikanlage statisch vorbereitet. Das eingesetzte Holz ist entsprechend zertifiziert. Die vorgefertigten Holzraummodule werden in einem Werk im Südosten Berlins produziert. Fenster, Sanitäranlagen, Haustechnik und Heizkörper werden dort bereits installiert, sodass die vorgefertigten Module auf der Baustelle lediglich zusammengefügt werden müssen. Fußböden, Dachdeckung und Fassadenbekleidung sowie die zentralen Anschlussleitungen werden auf der Baustelle zusammengeführt. Das ist für mich nachhaltiges, regional verankertes Bauen für Berlin.
Guido Beermann, geb. 1965, 1985–1990 Studium Rechts- u. Staatswissenschaften Ludwig-Maximilians-Univ. München, anschl. jurist. Referendariat in München; 1994–2002 Referent im BKAmt; 2002–2005 Referent CDU/CSU im BT; 2006–2012 Büroleiter der Staatsminister:in der BK; 2012–2015 StS. Senatsverwaltung Wirtschaft, Technologie u. Forschung Berlin; 2015–2018 Abteilungsleiter im BMG; 2018–2019 StS. BMDV; seit 2019 Minister f. Infrastruktur u. Landesplanung Brandenburg
Andreas Geisel, geb. 1966, 1986–1990 Ökonomiestudium Hochschule für Verkehrswesen Dresden; 1990–1992 Immobilienabteilung Deutsche Post; 1992–1995 Volks- u. Betriebswirtschaftsstudium Humboldt-Univ. Berlin; 1994–1995 PWC Public Services; 1995–2006 BzStR für Bau- und Wohnungswesen, BzStR f. Bauen, Immobilien u. Umwelt, BzStR f. Umwelt u. Gesundheit; 2006–2011 stv. Bz.-Bm. Berlin-Lichtenberg; 2011–2014 Bz.-Bm. Berlin-Lichtenberg; 2014–2016 Senator f. Stadtentwicklung u. Umwelt Berlin; 2016–2021 Senator f. Inneres, Digitalisierung u. Sport Berlin; seit 2021 Senator f. Stadtentwicklung, Bauen u. Wohnen Berlin